Emsdetten können wir! – Meine Rede zur Mitgliederversammlung am 20. Juni

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Freundinnen und Freunde,

heute ist nicht die Zeit für eine längere Rede, wir haben heute viel zu tun, viele Wahlen sind abzuhalten und damit natürlich auch die wichtige Frage zu beantworten, wer die SPD im nächsten Stadtrat vertreten soll. Ich kann jetzt schon sagen, dass es sehr überzeugende Kandidatinnen und Kandidaten sind, mit denen wir antreten und dass wir mit sehr viel Zuversicht in die Wahl gehen können, nicht nur was die Bürgermeisterkandidatur betrifft.

Heute ist auch der Tag, an dem Matthias Himmelreich die Gelegenheit haben soll und muss, sich als Landratskandidat in Emsdetten vorzustellen und seine Ideen darzulegen. Und heute ist der Tag, danke zu sagen, danke denjenigen Ratsmitgliedern, die nicht noch einmal antreten, die aber jahrelang das Gesicht der SPD in Emsdetten mitgeprägt haben.

Als erstes Thema, und das ist unvermeidlich, möchte ich, muss ich, über die Pandemie und ihre Auswirkungen auf unsere Stadt sprechen. Aber auch hier möchte ich zunächst danke sagen: Danke an unseren Bürgermeister Georg Moenikes, der in der Krise einen großartigen Job gemacht hat und macht – immer da war, zugehört hat, überzeugende Entscheidungen getroffen hat und der auf oft sehr widersprüchliche und späte Signale der Landesregierung reagieren musste. In der Krise zeigt sich, was politische Führung wert ist und Georg Moenikes hat bewiesen – sehr viel. Danke Georg.

Danke natürlich auch an alle, die im Krisenstab mitgearbeitet haben, das oft weit über die normalen Arbeitsstunden hinaus. Danke an alle, die in Altersheimen, in Behinderteneinrichtungen vor erheblichen Herausforderungen standen und stehen und die in oft schweren Stunden bewiesen haben, dass man sich auf sie verlassen kann. Das war sicherlich auch für Angehörige wichtig.

Danke an alle, die ich hier gar nicht aufzählen kann, die den „Laden am Laufen gehalten haben“, das sind in vielen Bereichen vor allem Frauen, das sei hier betont, die neben ihrem Beruf oft noch Pflege und Betreuung von Kindern zu managen haben, an Verkäufer/innen, an LKW-Fahrer/innen und an viele andere.

Unser Mitgefühl gilt besonders denjenigen, die in dieser Pandemie Angehörige verloren haben und ich möchte hier auch kurz sagen, dass es besonders ein Satz war, den ich in dieser Krisenzeit immer wieder furchtbar fand: „Die waren ja sowieso fast alle alt.“ Als wären Menschen ab einem bestimmten Alter egal.

Ich will auch kein Hehl daraus machen, dass ich zu denen gehöre, denen das mit den Lockerungen ein wenig zu schnell geht. Wir müssen alles tun, um eine zweite Welle zu verhindern. Mir nehmen das viele zu selbstverständlich, dass das nicht passiert. Ein zweiter Shut-down hätte katastrophale Folgen und das mag ich mir gar nicht ausdenken. Ich möchte auch mein „normales“ Leben zurück – aber doch nicht um jeden Preis.

Anders als gewohnt: Bei der Mitgliederversammlung der SPD Emsdetten im Bürgersaal hatte jede*r einen eigenen Tisch und reichlich Abstand. Danke an das Team von Stroetmanns Fabrik für die gute Vorbereitung!

Die Folgen der Pandemie werden uns auch jetzt schon noch lange beschäftigen. Viele Menschen mussten an ihre Leistungsgrenzen gehen. Eltern mit jüngeren Kindern, wenn die Betreuung zusammenbricht. Oft untergegangen ist, dass hier gerade Eltern mit behinderten Kindern vor riesigen Herausforderungen standen und stehen.

Viele Menschen fürchten um ihren Job, ihren Beruf. Wenn ich mir die Situation, um eine überregionale große Firma zu nennen, bei Schmitz Cargo-Bull vorstelle, die LKWs weltweit liefern, da wird es lange dauern, bis das Geschäft wieder auf Vor-Corana-Zeiten laufen wird. Ähnliches gilt natürlich für viele Unternehmen in Emsdetten. Ich kann mir gut vorstellen, dass die Verantwortung für das Unternehmen und die Mitarbeiter in dieser Zeit oft sehr schwer auf manchen Schultern liegt.

Viele Arbeitnehmer/innen haben finanzielle Probleme, waren oder sind in Kurzarbeit und nicht überall ist der Arbeitgeber fähig oder willens, das Kurzarbeitergeld aufzustocken. Viele Besitzer eines kleinen Restaurants, einer Gaststätte, eines Frisörsalons, eines kleinen Nagelstudios oder auch eines kleinen Handwerksbetriebs kommen abends kaum in den Schlaf, weil sie nicht wissen, wovon soll ich meine Miete zahlen, muss ich Insolvenz anmelden und was sind die Folgen für mich und meine Familie?

Wir müssen als Stadt Emsdetten alles tun, die Folgen der Pandemie da zu mildern, wo wir das können. Wir können das nicht für jede/n und nicht überall, aber wir können unseren Teil beitragen. Ich verspreche euch, dass ich als Bürgermeister gemeinsam mit unserer Fraktion für jeden Arbeitsplatz kämpfen werde.

Klar ist, wir werden auch als Stadt in finanzielle Schwierigkeiten kommen. Die Steuereinnahmen werden wegbrechen, da braucht man kein Prophet zu sein, um das vorherzusagen. Was das Konjunkturpaket des Bundes letztlich für uns bedeuten wird, weiß man noch nicht. Schade, dass sich die CDU gegen mehr Geld für die Kommunen und die guten Ideen von Olaf Scholz gesperrt hat. Aber egal was aus Berlin oder Düsseldorf kommt – unsere Aufgabe ist Emsdetten und Emsdetten können wir.

Von anderen Fraktionen höre ich, wir müssen jetzt jeden Euro zweimal umdrehen, wir müssen sparen. Müssen wir nicht. Im Gegenteil, wir müssen klotzen, nicht kleckern. Wir müssen an unseren Großprojekten – Waldbad, Stroetmanns Fabrik, Emshalle, Straßenbauprojekte usw. – unbedingt festhalten, damit die Firmen wieder Aufträge bekommen. Wir müssen Events in der Stadt organisieren,  soweit das in der jetzigen Lage möglich ist, nicht nur, damit die Menschen wieder optimistischer in die Zukunft schauen können, sondern einfach auch, damit unsere Gastronomen wieder Geld verdienen, damit die Menschen wieder in die Innenstadt gehen und dort einkaufen.

Wir haben als Stadt in den letzten Jahren sehr gut gewirtschaftet, wir haben eine Ausgleichsrücklage von 30 Mio. Euro. Wir sind in der Lage, ein oder zwei Jahre mit geringeren Einnahmen zu überbrücken. Diese Chance haben nur wenige Städte – wir müssen sie nutzen, damit die wirtschaftlichen Auswirkungen der Krise  in Emsdetten so gering wie möglich bleiben.

Lasst mich noch kurz über zwei weitere Themen sprechen. Das erste betrifft Kinder und Jugendliche.

Wir haben uns sehr gefreut, dass auf Antrag der SPD doch noch ein Ferienangebot für Kinder und Jugendliche stattfinden kann. Nicht im gleichen Ausmaß wie in den letzten Jahren – aber immerhin. Viele Familien haben in diesem Jahr ihren Urlaub storniert, werden zuhause bleiben. Da die Kinder während der Pandemie ohnehin wochenlang zuhause gesessen  haben, ist dieses Angebot in den Ferien unumgänglich. Ich darf mich herzlich bei Stroetmanns Fabrik, bei der Evangelischen Jugendhilfe und den Kreisel bedanken, die dies möglich machen.

Ich freue mich auch sehr, dass wir aus der Pandemie gelernt haben, dass wir Kinder in den Schulen mit der entsprechenden Hardware ausstatten müssen. Es ist jetzt wirklich jedem deutlich geworden, wie wichtig das Thema Digitalisierung für unsere Gesellschaft ist. Hier sind die entsprechenden Bundes- und Landesmittel enorm hilfreich.

Das ist hier natürlich nicht das ganze Programm der SPD und des Bürgermeisterkandidaten für Kinder und Jugendliche, aber heute ist nicht die Zeit und der Ort das alles auszuführen.

Einen Punkt möchte ich aber noch ansprechen, und der ist schwierig. Wir alle lesen, dass die häusliche Gewalt gegen Kinder – betroffen sind auch viele Frauen – in der Pandemie deutlich zugenommen hat. Wenn man das liest, bleibt das sehr abstrakt, dahinter stehen aber oft furchtbare Einzelschicksale. Sehr erschüttert hat mich, was ich über den sexuellen Missbrauch in Münster gelesen habe. Frau Gittner hat in der Emsdettener Volkszeitung letzten Samstag dargestellt, welche Maßnahmen in Emsdetten greifen, um solche Verbrechen möglichst zu verhindern. Das war überzeugend, aber mir gibt zu denken: dass es kaum klare Regeln unter den Jugendämtern gibt, wann Kinder aus Familien genommen werden, wann welche Hilfemaßnahme greift. Dies ist auf jeden Fall ein Thema, um das ich mich – bei aller Wertschätzung für Frau Gittner und unser Jugendamt – als Bürgermeister kümmern möchte. Ich weiß, dass hier vieles im Dunkeln geschieht und manches auch im Dunkeln bleibt, aber wir müssen hier wirklich alles tun, was rechtlich möglich ist.

Als letztes Thema möchte ich über den Sport sprechen. Wer mich kennt, weißt, dass ich ein ziemlich mieser Sportler bin. Ich kann nicht Fußballspielen und mache es trotzdem bei Fortuna regelmäßig, ich bin schlecht im Badminton und gebe auch da nicht auf. Trotz meiner eher lausigen Leistungen liegt mir der Sport sehr am Herzen. Nicht nur der Profibereich des TVE. Ich bin seit etwa 35 Jahren bei fast jedem Heimspiel und natürlich bin ich fest überzeugt, dass die Profihandballmannschaft für Emsdetten ein wichtiger Wirtschaftsfaktor ist.

Dies gilt auch für den Breitensport. Als mein großer Sohn in der Jugend noch Handball spielte, habe ich jahrelang mit auf der Bank gesessen und für mich ist die Ausstattung mit Sporthallen und der Sporthallen ein wichtiges Thema. Ich habe mich sehr gefreut, dass wir es geschafft haben, die neue Halle an der Käthe-Kollwitz-Schule inklusiv auszubauen. Auf den Fußballplätzen kenne ich mich ebenfalls gut aus, nicht nur weil mein zweiter Sohn bei Borussia spielt. Ich hoffe, dass es die Borussen schaffen, in den nächsten Jahren endlich ein Konzept für einen Kunstrasenplatz vorzulegen und wenn man sich die Gebäude bei Emsdetten 05 anschaut, weiß man, dass auch hier deutlich Handlungsbedarf besteht.

Es ist nicht so, dass wir in Emsdetten jeden Wunsch der Sportvereine direkt umsetzen könnten, aber als Bürgermeister werde ich ein offenes Ohr für ihre Anliegen haben.

Das soll für heute genügen. Ich darf mich bei allen herzlich bedanken, die mich bisher schon in meinem Bürgermeisterwahlkampf unterstützen. Ohne Team geht so was nicht.

Ich hoffe, dass wir in den nächsten drei Monaten noch einen möglichst „normalen“ Wahlkampf erleben können. Ich bin zuversichtlich, dass wir mit unseren Argumenten und  mit unseren Persönlichkeiten, die für unsere Positionen stehen, überzeugen können.

Emsdetten können wir! – Meine Rede zur Mitgliederversammlung am 20. Juni
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